Zwei Veranstaltungen in Berlin widersprachen der antirussischen Stimmungsmache und forderten Frieden mit Russland
Ein Kommentar von Tilo Gräser.
Standing Ovations für den russischen Botschafter ebenso wie für einen ehemaligen deutschen General, eine russische Historikerin und eine deutsche Publizistin – das gab es am Dienstagabend im Berliner „Theater Ost“. Es war wie eine Reaktion darauf, dass nach der diplomatischen Katastrophe Annalena Baerbock (Grüne) nun mit Johann Wadephul (CDU) jemand neuer Bundesaußenminister werden soll, der zuvor erklärt hatte „Russland wird immer ein Feind für uns bleiben“. Russlands Botschafter in Deutschland Sergej Netschajew betonte am Ende der Podiumsdiskussion in dem Theater:
„Wir haben keine Probleme mit dem deutschen Volk. Ich hoffe auf die gute Zukunft.“
Er hatte zuvor mit Erich Vad, ehemaliger Bundeswehr-General und Sicherheitsberater der Bundeskanzlerin Angela Merkel, mit der russischen Historikerin und Politikerin Natalija Narotschnizkaja und der deutschen Publizistin Daniela Dahn diskutiert. Es ging unter der Überschrift „Feinde, Freunde – Wieder Feinde?“ um die deutsch-russischen Beziehungen 80 Jahre nach der Befreiung von der Naziherrschaft. Die Veranstaltung, moderiert von Dietmar Ringel, war schon Wochen vorher ausverkauft.
Netschajew bedankte sich zu Beginn und am Ende der Runde auch beim Publikum für das Interesse und auch die Möglichkeit, miteinander ins Gespräch zu kommen. „Man duldet mich“, erklärte er auf die Frage des Moderators nach dem Umgang mit der Vorgabe des Auswärtigen Amtes an deutsche Behörden gegen die Teilnahme offizieller Vertreter Russlands und von Belarus bei Gedenkveranstaltungen zum 80. Jahrestag. Er erinnerte daran, dass der „Tag des Sieges“, der 9. Mai, für die Menschen in Russland heilig ist, auch wegen der etwa 27 Millionen Opfer der sowjetischen Völker, die der Vernichtungskrieg der deutschen Faschisten gegen die Sowjetunion forderte.
Der Botschafter antwortete auf die Fragen des Moderators zum Teil diplomatisch, zum Teil deutlich Stellung beziehend. Manchen Fragen, wie der, ob er Verständnis habe für Deutsche, die wegen des Krieges in der Ukraine nicht gemeinsam mit Russen der Opfer des Faschismus gedenken wollen, wich er eher aus. Er verwies dabei unter anderem auf die Vorgeschichte des Ukraine-Krieges, die mit dem verfassungswidrigen Staatsstreich in Kiew 2014 begonnen habe. Ebenso darauf, dass die Sicherheitsinteressen Russlands nicht berücksichtigt worden waren.
In der Podiumsdiskussion, in der es um die Geschichte ebenso wie um die Gegenwart ging, wurde deutlich, dass Russland immer wieder allein stand mit seinem Wunsch nach Frieden und Sicherheit. Das war vor dem Beginn des 2. Weltkrieges so, als die sowjetischen Versuche eines kollektiven Sicherheitssystems gegen das faschistische Deutschland im Westen ignoriert wurden. Das zeigte sich bis zuletzt vor dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022, als die Vorschläge aus Moskau an die Nato und die USA zu einer friedlichen Regelung des Konfliktes ebenso ignoriert wurden.
Wichtige Fragen
Auf Letzteres machte die Publizistin Daniela Dahn aufmerksam, auch darauf dass die russischen Vorschläge vom Dezember 2021 in der westlichen Öffentlichkeit nur verzerrt dargestellt wurden. „Ich verurteile jeden Krieg“, betonte sie und fügte hinzu, dass immer aber die Frage nach den Verantwortlichkeiten und der Vorgeschichte zu stellen und zu beantworten ist. Sie wollte von Netschajew unter anderem wissen, warum Moskau damals nicht mit den Vorschlägen vor den UN-Sicherheitsrat ging, um auf die Situation aufmerksam zu machen. Das beantwortete der Botschafter nur mit dem Hinweis, dass die Minsker Abkommen eine friedliche Regelung ermöglichen sollten, aber von Kiew und seinen Unterstützern im Westen nicht umgesetzt wurden.
Dem russischen Diplomaten war in der Veranstaltung anzumerken, dass ihn der schlechte Zustand der deutsch-russischen Beziehungen auch persönlich sehr beschäftigt. Er äußerte sich auch hoffnungsvoll in Bezug auf die Verhandlungen zwischen Russland und den USA. Zugleich machte er klar, dass die westliche Konfrontationspolitik in seinem Heimatland als Bedrohung wahrgenommen wird:
„Was sollen die Russen denken? Also wir stehen mit dem Rücken an der Wand und wenn wir mit dem Rücken an der Wand stehen, das ist schon eine neue Qualität.“
Wenn es um das Ganze gehe, habe Russland schon mehrmals in der Geschichte bewiesen: „Dann werden wir bis zum Ende unsere Heimat verteidigen, bis zum letzten Tropfen Blut.“ Es war einer der Momente, in der Netschajew seine diplomatische Zurückhaltung aufgab und Klartext sprach. In seinen Kommentaren zur deutschen Politik und der fortgesetzten Kriegshysterie zeigte er sich ironisch.
Deutlich wurde in der Runde von Beginn an die Historikerin Natalija Narotschnizkaja, die auch in der Partei „Einiges Russland“ von Russlands Präsident Wladimir Putin aktiv ist. Sie bedauerte den schlechten Zustand der deutsch-russischen Beziehungen mit zwei Worten: „Schade und Schande“. Sie machte auf die Interessen externer Mächte wie Großbritanniens und der USA an einem schlechten Verhältnis zwischen Deutschland und Russland aufmerksam, was sich durch die Geschichte ziehe. Und sie berichtete zu Beginn von den Erlebnissen ihrer Mutter, die als junge Partisanin im 2. Weltkrieg kämpfte, gefangen genommen wurde und ins Konzentrationslager kam. Dort habe sie selbst unter den deutschen Wachen erlebt, dass es „verschiedene Deutsche“ gab und manche von ihnen ihr Menschsein nicht aufgegeben hatten.
Wichtiges Verstehen
Das Gedenken an den Krieg und sein Ende vor 80 Jahren ist auch dem General a.D. Erich Vad wichtig, wie er mehrmals in der Veranstaltung betonte. Für ihn ist die Schlussfolgerung, dass sich so etwas nie wiederholen dürfe. Der 8. Mai sei für ihn als Deutschen und mit seiner Familiengeschichte nie ein „Tag der Befreiung“ gewesen, erklärte er dem vorrangig ostdeutschen Publikum. Aber für ihn ist die Vorgeschichte dieses „schrecklichen Tages“ und die deutsche Verantwortung für den Krieg und die Folgen sowie die Verbrechen nicht nur gegen die Sowjetunion klar. Auch deshalb wendet er sich gegen die aktuelle Konfrontationspolitik und Kriegshysterie, wie er erklärte.
Vad betonte, es sei für ihn wichtig, „dass wir verstehen lernen, uns gegenseitig verstehen lernen“. Auch in der Ukraine-Debatte gehe es darum, die russische Perspektive zu verstehen, was nicht bedeute, dass sie geteilt werde. Aber ohne dieses Verstehen sei keine Lösung und kein Frieden möglich. Der Ex-General berichtete, dass er seit seinem ersten öffentlichen Auftreten als „Putin-Versteher“ und „Russlandfreund“ beschimpft werde. Selbst kurz vor der Veranstaltung in dem Berliner Theater sei er gefragt worden: „Wie kannst Du nur mit den Russen reden?“
Der frühere Merkel-Berater und Ex-Militär, der heute Unternehmen berät und Bücher veröffentlicht, berichtete, dass er mit Blick auf den Ukraine-Konflikt immer gewarnt habe, auf militärische Lösungen zu setzen:
„Man muss verhandeln, man muss miteinander reden.“
Für ihn ist klar: „Wir kriegen keinen Frieden in Europa ohne die Einbeziehung Russlands. Das geht nicht.“ Darin war sich die Runde auf der Theaterbühne einig. „Unsere Zukunft liegt in unseren Händen“, erklärte die russische Historikerin Narotschnizkaja. Die Publizistin Dahn zeigte sich besorgt über die „geistige Mobilmachung“ in Deutschland, die sie sehr beunruhige. Mit Blick auf den 80. Jahrestag des Kriegsendes und das aktuelle verhalten deutscher Politiker sagte sie:
„Ich finde es beschämend, wenn man die Nachkommen derer, die uns damals befreit haben, heute für unerwünscht erklärt. Ich habe eigentlich das Bedürfnis, mich bei Ihnen dafür zu entschuldigen, dass dieses unwürdige Verhalten deutscher Politiker derart um sich greift.“
Sie sei froh, an dem Abend in dem Ostberliner Theater gemeinsam mit ihren Gesprächspartnern „ein kleines Stück Brücke und Vertrauen wieder aufrechterhalten“ zu können. Eine Veranstaltung wie diese am Dienstagabend ist in der derzeitigen bewusst russlandfeindlich aufgeheizten Atmosphäre in Deutschland nicht selbstverständlich. Doch viele Menschen widersetzen sich der politischen Kriegshysterie und Stimmungsmache gegen Russland. Es sei ihr und dem Theater-Team wichtig, ein Zeichen zu setzen, erklärte Kathrin Schülein, Leiterin des Theaters Ost. Sie sagte zu Beginn:
„Wir stehen kurz vor dem 80. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus. Der zweite Weltkrieg hat über 50 Millionen Tote gefordert. Davon über 27 Millionen alleine in der Sowjetunion. Wir wollen ein Zeichen setzen. Wir möchten uns voller Demut verneigen vor denen, die dafür gestorben sind, dass wir wieder in Freiheit gehen können.“
Klare Kritik
Zuvor hatte am Freitag ebenfalls in Berlin der ehemalige Bundeswehr-Generalinspekteur Harald Kujat mit klaren Worten die westliche Politik im Ukraine-Krieg kritisiert. Während die USA eine Friedenslösung suche, wolle die EU den Krieg fortsetzen, befand er und sprach sich ebenfalls für ein besseres Verhältnis zu Russland aus.
Die westlichen Politiker übersehen nicht die Konsequenzen ihres Handelns, stellte Kujat im Gespräch mit dem Journalisten Patrik Baab im ebenfalls ausverkauften Berliner „Sprechsaal“ fest. Das Verhalten der Politiker folge der „3I-Strategie: Inkompetenz, Ignoranz und Ideologie“ sagte er in einer Veranstaltung der Reihe „Reden im Raum“ welche Baab gemeinsam mit Unterstützern organisiert. Kujat kritisierte dabei deutlich die bundesdeutsche Aufrüstungspolitik, die mit der angeblichen neuen russischen Gefahr begründet werde. Doch diese existiere gar nicht, sagte er mit Verweis auf einen längeren Beitrag, den er einige Tage zuvor in der Wochenzeitung Preußische Allgemeine dazu veröffentlicht hatte.
Es gehe nicht um „Kriegstüchtigkeit“, sondern höchstens um „Verteidigungsfähigkeit“ entsprechend den Vorgaben des Grundgesetzes, sagte der Ex-General. Ähnlich äußerte sich am Dienstagabend Ex-General Vad. Kujat sagte auf die Frage von Baab, ob die Kriegstreiber absichtlich Angst vor Russland schüren:
„Ja, das ist ganz sicher. Also ich für mich habe zwei Erklärungsmuster. Das eine ist: Sie haben nun drei Jahre lang unsere Öffentlichkeit belogen und müssen in gewisser Weise ihr Fehlverhalten legitimieren. Das zweite ist, dass damit auch begründet werden soll, weshalb wir so viel Geld jetzt schlagartig in die Rüstung stecken.“
In dem Zusammenhang machte er auch auf die jährliche Bedrohungsanalyse der US-Geheimdienste aufmerksam, die 2024 feststellte, dass Russland weder in der Lage sei, in den nächsten Jahren einen Angriff gegen die NATO vorzutragen, noch die Absicht dazu habe. Die entsprechende Analyse in diesem Jahr sei «mit anderen Worten im Grunde zum gleichen Ergebnis» gekommen.
„Deshalb muss man sich wirklich fragen: Was treibt unsere Politiker und diese sogenannten Militärexperten eigentlich an, wenn sie so etwas behaupten?“
Baab und Kujat gingen in ihrem Gespräch auch auf den aktuellen US-Friedensplan für die Ukraine ein. Über den sprach am selben Tag der US-Sondergesandte Steve Witkoff in Moskau mit Präsident Putin. Neu daran sei, dass die USA das ostukrainische Kernkraftwerk Saporischja übernehmen wollen, und dass die Sanktionen gegen Russland aufgehoben werden könnten. Der frühere oberste Bundeswehrsoldat wies darauf hin, dass der im März vereinbarte Teilwaffenstillstand für das Schwarze Meer scheiterte. Das sei geschehen, weil die EU es ablehnte, die Sanktionen aufzuheben, wie es Russland gefordert habe.
„Und es war gerade der deutsche Bundeskanzler Scholz, der als Erster gesagt hat, die Sanktionen werden nicht aufgehoben. Ich halte das für einen gewaltigen Fehler, weil damit wir sozusagen in diese Hängepartie geraten sind, in der wir uns jetzt befinden.“
Zwei Züge
Es sei eine „große Frage“, warum führende EU-Staaten wie Frankreich und Deutschland mit Großbritannien die Eskalation fortsetzen, während die USA sich um eine Friedenslösung bemühen und mit Russland verhandeln, sagte Kujat. Er sieht einen der Gründe in den innenpolitischen Verhältnissen dieser Länder. Es gebe aber auch eine Reihe von Staaten, die sich für Friedensverhandlungen einsetzen. Für die kriegstreibenden Politiker würden auch persönliche Gründe eine Rolle spielen: Wegen ihrer Zusagen, Versprechungen und Vergleichbarem mehr in der Vergangenheit seien sie nun in der schwierigen Situation, eine 180-Grad-Kehrtwende machen zu müssen. Der Ex-General beschrieb die aktuelle Entwicklung mit dem Bild zweier Züge, die in verschiedenen Richtungen fahren:
„Der eine Zug, im dem Trump der Zugführer ist, der fährt in Richtung Frieden, der andere Zug fährt in Richtung Krieg oder Fortsetzung des Krieges zumindest. Und das ist sehr schwierig, von diesen beiden fahrenden Zügen von einem auf den anderen umzusteigen.“
Eine andere Möglichkeit für eine Lösung sieht er darin, dass an die Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland in Istanbul im Frühjahr 2022 angeknüpft wird. Vieles von dem, was dort vereinbart worden war, sei von beiden Seiten akzeptiert worden, während strittige Fragen in direkten Verhandlungen zwischen Putin und Selenskyj geklärt werden sollten. Der frühere höchste Nato-Offizier erinnerte auch daran, dass Russland damals bereit gewesen sei, seine Truppen in die Stellungen vor dem Einmarsch zurückzuziehen.
In den Worten des heute 83-Jährigen kam zugleich immer wieder die Hoffnung zum Ausdruck, dass bei allen Problemen eine baldige Friedenslösung für die Ukraine gefunden werden kann. Er erklärte, dass er den 12. Februar dieses Jahres als den „Tag des Wandels“ sehe – der Tag, als US-Präsident Trump seinen russischen Amtskollegen Putin anrief. Mit diesem sei bis dahin von westlicher Seite nicht mehr gesprochen worden. Mit dem Telefonat – einem „entscheidenden Schritt“ – sei die russische Seite wieder auf die Bühne der Weltpolitik zurückgeholt worden, was lange Zeit verhindert worden sei.
Ein Friedensvertrag für die Ukraine sei für Trump nur ein Zwischenschritt, um das Verhältnis zu Russland wieder zu normalisieren. Dagegen würden führende Kräfte in der EU weiterhin versuchen, politische Entscheidungen mit militärischen Mitteln herbeizuführen.
Deutliche Worte
Baab wollte von Kujat auch wissen, was er von dem faktischen EU-Verbot für Vertreter der Mitgliedsstaaten halte, an den russischen Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag des Sieges über den Faschismus teilzunehmen. Die Antwort des ehemaligen höchsten Nato-Offiziers:
„Das ist einfach unmöglich. Ich finde das ist geradezu lächerlich. Es kann nicht ein Beamter einer solchen Behörde einem souveränen, gewählten Staatschef, sagen: Dorthin darfst du gehen und dahin nicht. Wo sind wir da eigentlich gelandet?“
Der Ex-General wurde auch nach der „Handreichung“ des Auswärtigen Amtes gefragt, das offizielle Vertreter Russlands und von Belarus von deutschen Gedenkveranstaltungen zum 80. Jahrestag ausschließen lassen will. Das sei inakzeptabel, sagte er, denn „die Russen waren ja diejenigen, die hier den Sieg über Nazi-Deutschland erreicht haben“.
Gegen Ende der Gesprächsrunde im Berliner „Sprechsaal“ erinnerte er an das einseitige gute Verhältnis zwischen Nato und Russland in den späten 1990er Jahren. Damals hätte es eine „hervorragende Zusammenarbeit“ gegeben, bis hin zu zwei russischen Bataillonen unter deutschem NATO-Kommando im Kosovo. Die NATO habe Russland auch bei der Bergung des gesunkenen Atom-U-Bootes „Kursk“ geholfen.
Die Nato-Russland-Grundlagenakte von 1997 sei die Grundlage dafür gewesen, erklärte Kujat. Mit dem Dokument und dem NATO-Russland-Rat sei ein Mechanismus geschaffen worden, der greifen sollte, „wenn die Zeiten schwieriger werden, wenn das Risiko von Konflikten und Gegensätzen entstehen könnte“.
Als eine solche Situation mit dem Georgien-Krieg 2008 eintrat, sei aber stattdessen der NATO-Russland-Rat und damit im Grunde auch die NATO-Russland-Grundakte suspendiert worden. Das sei „ein gefährlicher Fehler, aber vor allen Dingen ein dummer Fehler“ gewesen. Ebenso bezeichnete er es als „Fehler von historischer Dimension“, dass die Chancen der Charta von Paris von 1990 für eine gesamteuropäische Sicherheits- und Friedensordnung nicht genutzt wurden. Er zeigte sich skeptisch, ob das damalige Anliegen wiederbelebt werden könnte. Für Kujat ist aber klar: „Die Beendigung des Ukraine-Krieges ist die Voraussetzung überhaupt dafür, dass wir eine neue europäische Sicherheits- und Friedensordnung schaffen werden.“
Auch für ihn gibt es wie für die Teilnehmer der Gesprächsrunde am Dienstagabend Frieden in Europa nur gemeinsam mit Russland, nicht gegeneinander. Das sehen auch viele Menschen in Deutschland so, trotz der politisch und medial angefeuerten Russlandfeindlichkeit. Davon künden Veranstaltungen wie die am Freitag und Dienstag ebenso wie zahlreiche ähnliche im Land, die auch an den teuer erkämpften Sieg über den deutschen Faschismus vor 80 Jahren und die Opfer dabei erinnern.
Die Politik setzt unterdessen den Kriegskurs und die Aufrüstung fort, trotz aller Warnungen. Noch sind Menschen wie der russische Botschafter, die Ex-Generäle, die deutsche Publizistin und die russische Historikerin hoffnungsvoll, aber zunehmend teilen sie mit vielen die Sorgen über die Folgen der anhaltenden Kriegshysterie.
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Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags.
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Bild: Roter Platz (Moskau)
Bildquelle: Alena Zharava / shutterstock
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